Zahlreiche authentische Orte erinnern an die wechselhafte Geschichte der Demokratie in Deutschland. Die „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ soll sie sichtbarer machen und ihre Bedeutung stärker in den Blick der Öffentlichkeit rücken. Am 14. September treffen die Mitglieder des Stiftungsrats erstmals zu einer Sitzung zusammen.

Eine ganze Reihe von Orten und Stätten in Deutschland ist mit dem Ringen um Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Menschenrechte verbunden. Um die Bedeutung dieser Orte für die demokratische Entwicklung noch stärker ins öffentliche Bewusstsein zu rücken, hatte der Deutsche Bundestag am 9. Juni 2021 ein Gesetz zur Errichtung der „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ beschlossen. Am 25. August hatte das Bundeskabinett die von der Bundesregierung für dieses Gremium benannten Mitglieder berufen.

Für die Amtszeit von 2021 bis 2026 wurden von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) Kulturstaatsministerin Grütters und vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV ) Ministerialdirektorin Gabriele Nieradzik als Mitglieder sowie je eine Stellvertreterin benannt. Der ehemalige Regierende Bürgermeister Berlins, Eberhard Diepgen, und der Politikwissenschaftler Dr. Oliver Schmolke sind als Sachverständige vorgesehen.

Der Stiftungsrat wird aus insgesamt 14 Mitgliedern bestehen. Neben den von der Bundesregierung benannten Mitgliedern (jeweils eines auf Vorschlag der BKM und des BMJV sowie zwei Sachverständige) werden vier Mitglieder vom Deutschen Bundestag sowie zwei weitere von den Ländern entsandt. Daneben sind die Präsidentin oder der Präsident der Stiftung Deutsches Historisches Museum (DHM ), der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland (HdG ), der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb ) und die oder der Vorsitzende des Stiftungsbeirats Mitglieder des Stiftungsrats. Die neue Bundesstiftung „Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ wird im kommenden Jahr mit bis zu drei Millionen Euro gefördert.

Sitz der Stiftung ist Frankfurt am Main. Dort kamen am 18. Mai 1848 die Mitglieder des ersten gesamtdeutschen Parlaments in der Paulskirche zusammen, um über eine freiheitliche Verfassung mit Grundrechten und die Bildung eines deutschen Nationalstaats zu beraten. Die Paulskirche ist einer der Schlüsselorte deutscher Demokratiegeschichte. Sie soll in den kommenden Jahren in enger Zusammenarbeit zwischen der Stadt Frankfurt, dem Land Hessen und dem Bund saniert sowie durch die Neukonzeption eines „Hauses der Demokratie“ als Erinnerungsort gestärkt werden. Auf dem „Hambacher Fest“, das 1832 auf dem gleichnamigen Schloss stattfand, wurden Forderungen nach nationaler Einheit, Freiheit und freier Meinungsäußerung formuliert.

Info: www.bundesregierung.de

Hambacher Schloss (Foto: picture alliance/imagebroker/Martin Moxter)